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Ralf Stegner deutscher Politiker SPD MdL Sprache Beobachten Bearbeiten Ralf Stegner 2 Oktober 1959 in Bad Durkheim ist ein deutscher Politiker SPD Ralf Stegner 2019 Von 2003 bis 2005 war er Finanzminister und von 2005 bis 2008 Innenminister des Landes Schleswig Holstein Seit 2005 ist er Mitglied des Schleswig Holsteinischen Landtags und seit 2008 Vorsitzender der dortigen SPD Fraktion wodurch er 2017 zum zweiten Mal nach 2009 bis 2012 Oppositionsfuhrer wurde Er wird zum linken Flugel der SPD gezahlt Von 2007 bis 2019 war er Vorsitzender der SPD Schleswig Holstein und von 2014 bis 2019 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Er war Spitzenkandidat der SPD Schleswig Holstein bei der Landtagswahl 2009 und bewarb sich fur die Position des Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl 2012 unterlag jedoch Torsten Albig in einem Mitgliederentscheid Inhaltsverzeichnis 1 Leben und Beruf 2 Partei 3 Abgeordneter 4 Offentliche Amter 5 Politische Kontroversen 5 1 Twitter Beitrage 6 Kabinette 7 Weblinks 8 EinzelnachweiseLeben und Beruf BearbeitenStegner wuchs als mittleres von funf Geschwistern in Maxdorf in der Pfalz auf Dort betrieben seine Eltern Wolfgang und Marietta Stegner eine Gastwirtschaft Nach der Aufgabe der Gastwirtschaft zog die Familie nach Emmendingen Dort ubernahm der Vater die Geschaftsfuhrung eines Gastronomiebetriebs 1 2 Infolge des Umzugs wechselte Stegner vom Tulla Gymnasium in Mannheim auf das Goethe Gymnasium in Emmendingen Dort legte er 1978 das Abitur ab und leistete anschliessend seinen Grundwehrdienst ab Von 1980 bis 1987 studierte er Politikwissenschaft Geschichte und Germanistik an der Albert Ludwigs Universitat Freiburg Eingeschlossen war ein Studienjahr von 1984 bis 1985 an der University of Oregon 1987 war er McCloy Scholar der Stiftung Volkswagenwerk und der Studienstiftung des deutschen Volkes an der John F Kennedy School of Government der Harvard Universitat die er 1989 mit dem Abschluss Master of Public Administration verliess 1990 trat er als Referent fur Presse und Offentlichkeitsarbeit in das Ministerium fur Arbeit Soziales Jugend und Gesundheit des Landes Schleswig Holstein ein Mit der Arbeit Theatralische Politik made in USA Das Prasidentenamt im Spannungsfeld von moderner Fernsehdemokratie und kommerzialisierter PR Show wurde er 1992 an der Universitat Hamburg zum Dr phil promoviert Von 1994 bis 1996 leitete er den Stab der schleswig holsteinischen Sozialministerin Heide Moser Ralf Stegner ist evangelisch verheiratet hat drei Sohne und lebt in Bordesholm Partei BearbeitenStegner trat 1982 in die SPD ein Von 1998 bis 2002 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Rendsburg Eckernforde Er gehorte ab 2005 dem Vorstand der SPD Schleswig Holstein an und wurde am 24 Marz 2007 zum Landesvorsitzenden gewahlt Auf dem Landesparteitag am 9 und 10 April 2011 gab es erstmals seit uber 30 Jahren zwei Kandidaten fur den Landesvorsitz Stegner setzte sich mit 62 7 zu 35 8 Prozent der Stimmen gegen Uwe Doring durch 3 Ab 2005 war er Mitglied des SPD Parteivorstands und ab 2007 gehorte er als Verantwortlicher fur den Bereich Innenpolitik dem Parteiprasidium an Bei der Landtagswahl 2009 trat er als Spitzenkandidat an Die SPD verlor bei der Wahl 13 3 Prozentpunkte und erzielte mit 25 4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Auf einem ausserordentlichen Landesparteitag am 11 September 2010 kundigte er seine Kandidatur fur die Position des Spitzenkandidaten bei der vorgezogenen Landtagswahl 2012 an Damit forderte er den Kieler Oberburgermeister Torsten Albig heraus der bereits seine Kandidatur angekundigt hatte 4 Beim erstmals stattfindenden Mitgliederentscheid unterlag Stegner Albig mit 32 1 zu 57 2 Prozent der Stimmen 5 Ralf Stegner zusammen mit Gesine Schwan bei einer SPD Regionalkonferenz 2019 Am 26 Januar 2014 wurde Stegner auf einem ausserordentlichen Bundesparteitag mit 78 3 Prozent der Stimmen zu einem der sechs Stellvertreter des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel gewahlt Gabriel hatte Stegner im Dezember 2013 nominiert nachdem dieser zunachst als Favorit auf die Nachfolge der bisherigen Generalsekretarin Andrea Nahles gegolten hatte 6 Im Dezember 2015 wurde er mit 77 3 Prozent der Stimmen wiedergewahlt 7 und im Dezember 2017 mit 61 6 Prozent der Stimmen 8 Im September 2018 kundigte er an auf dem Landesparteitag im Marz 2019 nicht mehr fur den Landesvorsitz zu kandidieren und die Kandidatur von Serpil Midyatli fur den Landesvorsitz zu unterstutzen Midyatli hatte im August 2019 ihre Kandidatur fur den Landesvorsitz angekundigt 9 Am 30 Marz 2019 wurde Midyatli zur Landesvorsitzenden gewahlt 10 Bei der Wahl zum SPD Vorsitz 2019 trat er zusammen mit Gesine Schwan an 11 Schwan und Stegner belegten beim Mitgliederentscheid im Oktober 2019 mit 9 6 Prozent der Stimmen den letzten Platz unter den sechs Kandidatenpaaren und kamen damit nicht in die Stichwahl 12 Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2019 kandidierte er nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender und unterstutzte stattdessen die Kandidatur von Kevin Kuhnert 13 Bei der Wahl des Parteivorstands erhielt er im ersten Wahlgang 165 Stimmen anstelle der benotigten 290 Stimmen und trat im zweiten Wahlgang nicht mehr an 14 Abgeordneter BearbeitenSeit der Landtagswahl 2005 ist Stegner Mitglied des Schleswig Holsteinischen Landtags und seit dem 15 Januar 2008 Vorsitzender der dortigen SPD Fraktion 15 Nachdem er bei der Landtagswahl 2005 uber Platz 4 der Landesliste in den Landtag gewahlt wurde zog er bei der Landtagswahl 2009 uber Platz 1 der Landesliste in den Landtag ein und bei den Landtagswahlen 2012 und 2017 uber Platz 3 der Landesliste 16 Er kandidierte 2005 und 2009 im Wahlkreis Rendsburg Sud und 2012 und 2017 im Wahlkreis Rendsburg Ost unterlag aber 2005 Claus Ehlers CDU und 2009 2012 und 2017 Hauke Gottsch CDU Am 5 Dezember 2020 wurde er als Direktkandidat im Wahlkreis Pinneberg fur die Bundestagswahl 2021 nominiert 17 und am 26 Marz 2021 auf Platz 3 der schleswig holsteinischen Landesliste gewahlt 18 Offentliche Amter BearbeitenNach der Landtagswahl 1996 wurde Stegner als Staatssekretar im Ministerium fur Arbeit Soziales Jugend und Gesundheit in die von Ministerprasidentin Heide Simonis gefuhrte Landesregierung berufen 1998 wechselte er als Staatssekretar in das Ministerium fur Bildung Wissenschaft Forschung und Kultur Am 1 Marz 2003 wurde er zum Finanzminister des Landes Schleswig Holstein ernannt Nach der gescheiterten Wiederwahl von Heide Simonis am 17 Marz 2005 blieb er geschaftsfuhrend im Amt Er galt in Schleswig Holstein lange als Kronprinz der Heide Simonis im Amt des Ministerprasidenten beerben konnte Vom 27 April 2005 bis zum 15 Januar 2008 gehorte er dem von Ministerprasident Peter Harry Carstensen CDU gefuhrten Kabinett der Grossen Koalition als Innenminister an In dieser Funktion war er kraft Amtes stellvertretender Vorsitzender der Tarifgemeinschaft deutscher Lander Die schleswig holsteinische CDU und Ministerprasident Peter Harry Carstensen warfen Stegner 2007 vor sich wiederholt nicht an Koalitionsabsprachen gehalten zu haben und forderten deshalb dessen Ruckzug aus der Landesregierung Stegner gab am 17 September 2007 bekannt dass er am 15 Januar 2008 zurucktreten und sich um die Spitzenkandidatur der SPD fur die Landtagswahl 2010 bewerben werde Am 15 Januar 2008 trat er von seinem Amt als Innenminister zuruck Ralf Stegner bei der Benefizveranstaltung Appen musiziert 2014 Stegner ubernahm die Amter des SPD Landes und Fraktionsvorsitzenden Das Klima innerhalb der CDU SPD Koalition verschlechterte sich Nachdem der Prasidialausschuss der Bank dem Vorstandsvorsitzenden der HSH Nordbank Dirk Jens Nonnenmacher Bonuszahlungen fur dessen Verbleib in der Bank zugesichert hatte erklarte Stegner dieser Vorgang sei ohne die Zustimmung der SPD erfolgt 19 Im Juli 2009 kundigte der Koalitionspartner CDU den Koalitionsvertrag mit der SPD auf und machte auch Stegners Verhalten fur den Bruch verantwortlich 20 Stegner bezichtigte den Ministerprasidenten in Bezug auf die umstrittenen Bonuszahlungen der Luge 21 Carstensen raumte anschliessend unwahre Angaben ein 22 Dem Antrag der CDU auf Auflosung des Landtages fur eine vorgezogene Wahl stimmte die SPD Fraktion nicht zu Carstensen entliess daraufhin die SPD Minister aus dem Kabinett und stellte am 23 Juli 2009 die Vertrauensfrage die er bei uberwiegender Stimmenthaltung der eigenen Fraktion verlor Bei der zeitgleich mit der Bundestagswahl 2009 stattfindenden Neuwahl des Landtages erhielt die SPD 25 4 der abgegebenen Stimmen minus 13 3 Prozentpunkte gegenuber 2005 das schlechteste bei einer Landtagswahl bis dato erzielte Ergebnis Der als Spitzenkandidat angetretene Stegner ubernahm die Verantwortung hierfur blieb aber als Parteivorsitzender im Amt Als Fraktionsvorsitzender wurde er mit 20 von 25 Stimmen wiedergewahlt 23 Er blieb bis zum Regierungswechsel 2012 Vorsitzender der starksten Oppositionsfraktion und damit Oppositionsfuhrer im Landtag Politische Kontroversen BearbeitenAm 18 Marz 2005 veroffentlichte er als Reaktion auf die am Vortag gescheiterte Wiederwahl von Heide Simonis als Ministerprasidentin von Schleswig Holstein einen offenen Brief an den unbekannten Abgeordneten der sich bei dieser Wahl der Stimme enthalten und damit eine Bestatigung von Heide Simonis verhindert hatte 24 Er bezeichnete dessen Verhalten darin als schabigen und charakterlosen Verrat Medien mutmassten Stegner selbst habe die Wiederwahl Heide Simonis als Ministerprasidentin verhindert 25 Heide Simonis selbst betonte sie verstehe die Vorwurfe gegen Stegner nicht und glaube es nicht 26 Im Januar 2006 loste Stegner als damaliger Innenminister mit seiner Erwiderung auf eine Kritik des unabhangigen Landeszentrums fur Datenschutz Schleswig Holstein abwehrende Reaktionen aus In einem Entwurf zum neuen Polizeigesetz wurde unter anderem eine Kfz Kennzeichenuberwachung sowie eine erweiterte Festhaltebefugnis zur verdachtsunabhangigen Identitatsfeststellung gefordert Der Leiter des Datenschutzzentrums Thilo Weichert hatte kritisiert der Entwurf greife unzulassig in verfassungsrechtlich garantierte Rechte der Burgerinnen und Burger ein und werde voraussichtlich einer Uberprufung durch das Bundesverfassungsgericht nicht standhalten 27 Stegner warf daraufhin dem Datenschutzer unter der Uberschrift Thilo allein zu Haus vor dass dieser in eine r verkehrte n Welt allein lebt 28 Im April 2007 sagte Stegner hingegen in einem Interview mit Bild am Sonntag Bundesinnenminister Wolfgang Schauble betreibe eine Politik die unsere Grundrechte schrittweise aushohlt Schauble schrecke nicht einmal vor der Abschaffung der Unschuldsvermutung zuruck 29 Von 2003 bis 2008 war Stegner als Vertreter des Landes Schleswig Holstein Mitglied des Aufsichtsrats der HSH Nordbank 30 Die Tatigkeit wurde mit 14 375 Euro pro Jahr vergutet von denen er als Minister allerdings nur 5 550 Euro behalten durfte und den Rest an das Land Schleswig Holstein abfuhren musste Da ihm die Vergutung fur das Jahr 2007 erst nach seinem Rucktritt als Innenminister ausbezahlt wurde weigerte er sich zunachst das Geld an das Land Schleswig Holstein abzufuhren 31 Spater gab er einen Rechtsirrtum zu und uberwies die Summe an das Land Schleswig Holstein 32 Auf Antrag des AfD Landesverbandes Rheinland Pfalz wurde Stegner im Marz 2016 durch eine Einstweilige Verfugung des Landgerichts Hamburg bei Strafandrohung von bis zu 250 000 Euro verboten die Behauptung die AfD sei fur die Todesstrafe fur demokratische Politiker zu wiederholen 33 In einem am 5 Dezember 2019 von Klemens Kilic auf YouTube veroffentlichten Video rief Kilic bei Stegner an und gab sich als Norbert Walter Borjans aus der Tage zuvor zum designierten Parteivorsitzendem gewahlt worden war 34 Er gab vor dass die Parteifuhrung Stegner das Amt des Vizekanzlers anbieten wolle und Stegner antwortete daraufhin dass er sich die Ubernahme der Amter des Vizekanzlers und des Finanzministers von Olaf Scholz vorstellen konne 35 36 Twitter Beitrage Bearbeiten Stegner sorgte mit Twitter Beitragen mehrfach fur Emporung Als 2009 die Situation der damaligen Koalition aus CDU und SPD in Schleswig Holstein bereits angespannt war schrieb er Medien zeigen Retro allenthalben Politik und Publizistik im Stil vom SH der 70er 80er Jahre bevor Bjoern Engholm aufgeklart hat Wenige Stunden spater beendete die CDU die Koalition 37 38 Im Mai 2016 forderte Stegner in einem weiteren Beitrag man musse Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren weil sie gestrig intolerant rechtsaussen und gefahrlich sind 39 AfD Kreisverbande in Bayern 40 und die AfD Fraktion in der Hamburgischen Burgerschaft 41 erstatteten Strafanzeigen weil sie darin einen Aufruf zur Gewalt gegen AfD Politiker sahen 39 Im Oktober 2016 verglich Stegner den CSU Generalsekretar Andreas Scheuer der vor einer moglichen rot rot grunen Koalition als Linksfront gewarnt hatte mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong un Mit Bezug auf einen zuvor gescheiterten Raketentest des Diktators twitterte er Dachte schon Scheuer will Raketen gegen R2G Brille aufsetzen und naheres Hinsehen Rechtzeitig noch bemerkt ist nicht der CSU General 42 43 Im Februar 2017 verglich er die Facebook Geschaftsfuhrerin Sheryl Sandberg anhand eines Fotos optisch mit der mutmasslichen Rechtsterroristin Beate Zschape Und ich dachte Frau Tschzape sei in U Haft Spater erklarte er in einem weiteren Beitrag Sorry Kommentar war Fehlgriff wurde deshalb von mir unmittelbar geloscht Die damit verbundene Geschmacklosigkeit sei nicht beabsichtigt gewesen 37 38 Kabinette BearbeitenKabinett Simonis III Kabinett Carstensen IWeblinks Bearbeiten Commons Ralf Stegner Sammlung von Bildern Videos und Audiodateien Wikiquote Ralf Stegner Zitate Website von Ralf Stegner Ralf Stegner im Landtagsinformationssystem Schleswig Holstein Matthias Wyssuwa Phonix in der Asche In Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung Nr 34 27 August 2017 S 5 SPD Geschichtswerkstatt Ralf StegnerEinzelnachweise Bearbeiten Der den Stunk anzieht In taz taz die Tageszeitung Verlagsgenossenschaft eG 8 Mai 2008 abgerufen am 14 Dezember 2017 Wurde Pfalzer nie beleidigen In Mannheimer Morgen 12 September 2014 S 4 SPD stritt sich zur Entscheidung In shz de 11 April 2011 abgerufen am 11 April 2011 Stegner will Spitzenkandidat werden In shz de 11 September 2010 abgerufen am 11 September 2010 Albig schlagt Stegner In shz de 26 Februar 2011 abgerufen am 26 Februar 2011 Ralf Stegner zum SPD Vize gewahlt In shz de 26 Januar 2014 abgerufen am 26 Januar 2014 SPD Parteitag straft Gabriel ab welt de 11 Dezember 2015 SPD watscht Olaf Scholz ab spiegel de 7 Dezember 2017 Ralf Stegner gibt SPD Landesvorsitz ab zeit de 3 September 2018 Wechsel bei der Nord SPD Midyatli lost Stegner ab zeit de 30 Marz 2019 Schwan und Stegner bewerben sich fur SPD Vorsitz spiegel de 14 August 2019 Scholz Geywitz gegen Walter Borjans Esken in Stichwahl um SPD Vorsitz spiegel de 26 Oktober 2019 Ralf Stegner verzichtet fur Kevin Kuhnert auf SPD Vizeposten shz de 3 Dezember 2019 Maas scheitert in erstem Durchgang bei SPD Vorstandswahl spiegel de 7 Dezember 2019 Abgang des Storenfrieds In welt de 16 Januar 2008 abgerufen am 13 Juli 2020 Ralf Stegner In abgeordnetenwatch de Abgerufen am 13 Juli 2020 Stegners Wechsel von Kiel in den Bundestag so gut wie sicher In welt de 5 Dezember 2020 abgerufen am 5 Dezember 2020 Nord SPD zieht mit Stegner in den Bundestagswahlkampf In welt de 26 Marz 2021 abgerufen am 26 Marz 2021 SPD Landeschef Stegner wehrt sich gegen Vorwurfe spiegel de 13 Juli 2009 Mannerfehde sprengt Kieler Krawall Koalition spiegel de 15 Juli 2009 Carstensen lugt spiegel de 17 Juli 2009 Carstensen gesteht unwahre Angaben uber Boni spiegel de 19 Juli 2009 SPD Landtagsfraktion Holger Astrup zur Wahl des SPD Fraktionsvorsitzenden 29 September 2009 abgerufen am 20 Dezember 2013 Ralf Stegner Offener Brief an die den Abgeordnete n die der alleine weiss an wen dies adressiert ist 18 Marz 2005 12 37 Uhr Susanne Gaschke Ein Gerucht und seine zerstorerische Wirkung In Die Zeit Nr 13 2005 23 Marz 2005 abgerufen am 27 August 2017 Heide Simonis bei Stegner trifft 12 September 2009 Neumunster Museum Tuch amp Technik YouTube Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Bestimmungen des LVwG Memento vom 15 Januar 2006 im Internet Archive In datenschutzzentrum de Abgerufen am 6 Juli 2017 Bettina Winsemann Auf Schilys Spuren In heise de 13 Januar 2006 abgerufen am 6 Juli 2017 Doppel Pass fur anstandige Auslander Memento vom 26 Mai 2007 im Internet Archive In Bild online 22 April 2007 Stegner unter Druck focus de 29 August 2009 Stegner unter Raffke Verdacht focus de 20 Februar 2010 Stegner raumt Irrtum ein focus de 22 Februar 2010 Gericht verbietet SPD Vize Stegner Ausserungen uber AfD In Focus online 22 April 2016 abgerufen am 6 Juli 2017 Telefon Prank Ich ernenne Ralf Stegner zum 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Andresen Richard Schenck Wilhelm Gulich Waldemar Kraft Carl Anton Schaefer Hartwig Schlegelberger Hans Hellmuth Qualen Gerd Lausen Uwe Barschel Rudolf Titzck Roger Asmussen Heide Simonis Claus Moller Ralf Stegner Rainer Wiegard Monika HeinoldInnenminister des Landes Schleswig Holstein Hermann von Mangoldt Hermann Ludemann Wilhelm Kaber Paul Pagel Helmut Lemke Hartwig Schlegelberger Rudolf Titzck Uwe Barschel Karl Eduard Claussen Hans Peter Bull Ekkehard Wienholtz Klaus Buss Ralf Stegner Lothar Hay Rainer Wiegard Klaus Schlie Andreas Breitner Stefan Studt Hans Joachim Grote Sabine Sutterlin WaackLandesvorsitzende der SPD Schleswig Holstein Theodor Werner 1945 1946 Wilhelm Kuklinski 1946 1947 Heinrich Fischer 1947 1948 Andreas Gayk 1948 1954 Walter Damm 1955 1965 Jochen Steffen 1965 1975 Gunther Jansen 1975 1987 Gerd Walter 1987 1991 Willi Piecyk 1991 1999 Franz Thonnes 1999 2003 Claus Moller 2003 2007 Ralf Stegner 2007 2019 Serpil Midyatli seit 2019 Vorsitzende der SPD Fraktion im Schleswig Holsteinischen Landtag Andreas Gayk 1946 1950 Bruno Diekmann 1950 1953 Wilhelm Kaber 1953 1966 Jochen Steffen 1966 1973 Klaus Matthiesen 1973 1983 Bjorn Engholm 1983 1988 Gert Bornsen 1988 1996 Ute Erdsiek Rave 1996 1998 Lothar Hay 1998 2008 Ralf Stegner 2008 2021 Serpil Midyatli seit 2021 Siehe auch Schleswig Holsteinischer Landtag und SPD Schleswig Holstein Normdaten Person GND 143579118 OGND AKS VIAF 168281707 Wikipedia Personensuche PersonendatenNAME Stegner RalfKURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker SPD MdLGEBURTSDATUM 2 Oktober 1959GEBURTSORT Bad DurkheimAbgerufen von https de wikipedia org w index php title Ralf Stegner amp oldid 213707300, wikipedia, wiki, deutsches, deutschland,

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